Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.04.2017 - I-10 W 320/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,23390) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
... bei einer Erinnerung gem. § 66 GKG
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
... bei einer Erinnerung gem. § 66 GKG
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.01.2004 - XI ZR 35/01
Zulässigkeit von Einwendungen gegen die Kostengrundentscheidung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.04.2017 - 10 W 320/17
Mit der Erinnerung wird die Einrede der Dürftigkeit des Nachlasses nach § BGB § 1990 BGB erhoben (vgl. BGH XI ZR 35/01, Beschluss vom 13. Januar 2004).
- VerfGH Bayern, 31.01.2019 - 81-VI-17
Verfassungsgerichtliche Überprüfung einer Kostengrundentscheidung und einer …
Denn das mit dem Antrag vom 12. September 2017 eingeleitete Verfahren hatte nur den Kostenansatz zum Gegenstand; die angegriffene Kostengrundentscheidung des Beschlusses vom 7. Juni 2017, auf der der Kostenansatz beruhte, war bereits rechtskräftig und konnte in diesem Verfahren nicht mehr nachgeprüft werden (…BGH vom 20.9.2007 - IX ZB 37/07 - juris Rn. 3 f.; OLG Düsseldorf vom 11.4.2017 - 10 W 320/17 - juris Rn. 2;… Schneider in Schneider/ Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 2. Aufl. 2017, § 57 FamGKG Rn. 4;… Zimmermann in Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 3. Aufl. 2014, § 66 GKG Rn. 16).